Miteinander gestalten
auf kommunaler Ebene


In der jüngsten Gemeinderatssitzung bekundete der Soyener Rat mit einer Gegenstimme sein Interesse an der gemeinsamen Gründung eines Regionalswerks Rosenheim.
Bürgermeister Thomas Weber berichtete, dass das Landratsamt Rosenheim die Gründung des Regionalswerks Rosenheim zur interkommunalen Zusammenarbeit, vorwiegend in den Bereichen Energie- und Wärmewende, als Anstalt des öffentlichen Rechts plane. Die Mitglieder sollen auf ein gemeinsames Synergie-, Wissens- sowie Erfahrungspotential zurückgreifen können, was sowohl aus wirtschaftlichen Gründen als auch unter dem Aspekt der Risikominimierung vorteilhaft sein könne. Laut Landratsamt bestehen die Vorteile in der Beteiligung an Planung, Umsetzung und Betrieb konkreter Projekte im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge, insbesondere Energie- und Wärmewende, ohne die Verwaltung zu belasten.
Ebenso werde ein größeres Marktgewicht durch interkommunale Synergien und eine konstruktiv zielgerichtete Zusammenarbeit mit den ohnehin am Regionalwerk beteiligten Planungsbehörden und bereits bestehenden Strukturen geschaffen. Wertschöpfungsmöglichkeiten für die Kommunen und damit direkt für alle Bürger seien gesichert. Durch die finanzielle Bürgerbeteiligung entstehe eine erhöhte Akzeptanz für örtliche Projekte.
Ein weiterer Vorteil sei die Erschließung neuer Investitionsspielräume durch die verantwortliche Akquise von Fremdkapital ohne zusätzliche Verschuldung der Haushalte sowie der Beitrag zum Gemeinwohl durch besonders bürger- und umweltverträgliche Lösungen vor Ort.
Durch das Regionalwerk werde ein Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet sowie attraktive steuerliche Möglichkeiten in einer Anstalt des öffentlichen Rechts geschaffen.
Weber ergänzte, dass es sich in der Sitzung nur um eine Interessensbekundung handele. Eventuelle weitere Schritte kämen erst zu einem späteren Zeitpunkt.
Die Gemeinderäte Afra Zantner und Helmut Grundner befürworteten das Projekt. „Es geht nur miteinander, auf kommunaler Ebene zusammenarbeiten und auf größere Projekte kommen, ist eine gute Sache“. Dem schloss sich auch Frieder Meidert an, „es wäre fast fahrlässig, wenn wir da kein Interesse zeigen würden“.
Horst Schimpflingseder verwies auf die hohen Kosten des Projekts. Es müsse eine Verwaltung aufgebaut werden, da stelle sich die Frage, woher die Fachkräfte kommen sollen.
Mit einer Gegenstimme wurde Bürgermeister Thomas Weber beauftragt, zeitnahe Verhandlungen mit den anderen interessierten Kommunen zur Ausarbeitung der erforderlichen Gründungsdokumente aufzunehmen und die notwendigen Schritte zur Gründung in die Wege zu leiten. Die interkommunal ausgearbeiteten Gründungsdokumente sind dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Verwaltung wurde beauftragt, bereits während der anstehenden Gründungsphase mögliche Projekte und Geschäftsfelder im Gemeindegebiet zu sondieren und bei Bedarf erste Vorverhandlungen im Sinne des künftigen Regionalwerks zu führen.