Bahnübergänge müssen weg

Besuch der Bahnanlage Seeburg

 

Der schwere Unfall zuletzt mit einem Todesopfer (wir berichteten) habe einmal mehr die Brisanz des Themas deutlich vor Augen geführt: Die drei unbeschrankten Bahn-übergänge in der Gemeinde Soyen müssen so schnell wie möglich beseitigt werden. „Wir tun gemeinsam alles dafür, dass die Planungen zu einem guten Ende führen. Doch das ist leider nicht so leicht“, sagte die CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig nach einem Ortstermin am Bahnübergang Grasweg in Soyen.

Daniela Ludwig: „Dass es hier immer noch keine Schranken gibt, ist nicht die Schuld des Bürgermeisters, der Gemeinde und auch nicht die der Deutschen Bahn. Sie haben wirklich alles unternommen, damit das Problem gelöst wird.“

Bürgermeister Thomas Weber erläuterte die Problematik. „Wir haben Anliegerversammlungen durchgeführt, Gespräche mit Grundstückseigentümern geführt, und wir hatten in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn Lösungen erarbeitet. Die Pläne waren fertig.“ Damit sollte ein jahrelanges Problem mit den drei unbeschrankten Bahnübergängen Buchsee, Grasweg und Soyensee gelöst werden. Am Ende war es ein Anlieger am Übergang Grasweg, der sein Veto eingelegt habe.

An diesem Übergang solle eine sogenannte Umlaufsperre entstehen, die nur von Fußgängern oder Radfahrern genutzt werden könne. Eine Gesetzesänderung erforderte dann mehr freie Sicht auf die Gleise.

Hier war die Hecke auf dem Grundstück des Anliegers im Weg. Sie müsste beseitigt und verlegt werden. Damit sei der Anlieger aber nicht einverstanden.

Die fatale Folge laut CSU-Pressemitteilung: Das Plangenehmigungsverfahren für die Übergänge Buchsee und Grasweg musste abgebrochen werden. Ein Plangenehmigungsbeschluss war nicht möglich, habe die Deutsche Bahn mitgeteilt.

Sie muss für die beiden Übergänge nun beim Eisenbahnbundesamt ein Planfeststellungsverfahren beantragen. „Das ist aufwändig und zeitraubend“, bedauert Daniela Ludwig. Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Weber hoffe sie, dass dieser Antrag im Frühjahr 2023 eingereicht werden könne.

Ludwig abschließend: „Ich verfolge das Thema seit Jahren und unterstütze die Gemeinde nach Kräften. Aus dieser bedauerlichen Endlos-Geschichte nehme ich eines mit: Auf politischer Ebene muss hier etwas passieren.

Das Eisenbahngesetz muss geändert werden. Es kann nicht sein, dass für Veränderungen von bestehenden, kleineren Bahnübergängen aufwändige und zeitraubende Planfeststellungsverfahren nötig sind. Es darf nicht Jahre dauern, bis wir aus einem unbeschrankten einen beschrankten Bahnübergang machen. So etwas ist kein Jahrhundert-Bauwerk. Zumal die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und der Deutschen Bahn sehr konstruktiv ist und vor Ort alles für eine schnellere Lösung unternommen wird.“