Gemeinderatssitzung 16.11.21

Zudem stimmte der Rat dem Antrag auf eine finanzielle Unterstützung zur Umsetzung des Projektes Bauernhofgruppe an den Verein zur Förderung der Kinder im Vorschulalter e.V., Träger des Integrationskindergarten Soyen, zu. Der Betrag wurde auf 25.000 EUR festgesetzt. Ein weiterer Zuschuss in Höhe von ca. 5.000 EUR im Haushaltsjahr 2022 wird in Aussicht gestellt.

Ein weiterer Beschluss führte zur Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Teleskop-Schneeräumschildes, Hersteller KÜKO Typ: TELEFLEX 15-26.

Ebenso vergeben wurde die Straßenerkundung zur Sanierung im Bereich Marienberg an die IMH Ingenieurgesellschaft für Bauwesen und Geotechnik mbH, Hengersberg, zu. Hier war es zu einem Grundbuch infolge eines Wasserrohrbruches gekommen, um die Befahrbarkeit wiederherzustellen, wurde bereits eine provisorische Straßensanierung bereits durchgeführt.

Der Tagesordnungspunkt 2 bedurfte keiner Diskussion, die Aufgabe der Bestätigung der im Benehmen mit dem Kreisbrandrat Richard Schrank für die Dauer von 6 Jahren am 06.11.2021 neu (bzw. wieder-) gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schlicht, Josef Hundseder aus Freiberg sowie dessen Stellvertreter, Martin Hundseder aus Maierhof sei eine Ehre für den Rat. Soyen schätzt sich glücklich, auf zwei engagierte und gut ausgebildete und ausgerüstete ehrenamtliche Freiwilligen Feuerwehren zählen zu können. Der Vorsitzende nahm die gesetzlich vorgeschriebene Bestätigung der Kommandanten durch den Gemeinderat zum Anlass, im Namen der Bürger*innen seine Anerkennung und seinen herzlichen Dank an beide Feuerwehren auszusprechen.

Ebenfalls ehrenamtlich haben sich Dr. Christian Freundl und Otto Schäfer um die mithilfe als Feldgeschworene in der Gemeinde Soyen beworben. Beide Herren wurden nun offiziell ernannt und stehen nun unterstützend dem Vermessungsamt bspw. bei Abmarkungsangelegenheiten oder Grenzbestimmungen zur Verfügung. Auch hier dankte der Rat für die Bereitschaft.

Der Gemeinderat Soyen beriet sich als Tagesordnungspunkt 3 zum Antrag des TSV Soyen auf Verlängerung der Bezuschussung der Pachtausgaben für die Sportanlagen bis einschl. 2025 und stimmt einer Erhöhung des jährlichen Betrages von bisher 4.000,00 EUR auf neu 4.500,00 EUR zu.

Für den Betrieb eines neu zu errichtenden Milchviehstall in Kirchreith beantragten die Eigentümer eine Beschränkung der Benutzerpflicht für den gemäß § 7 der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (WAS) der Gemeinde Soyen; als Tränk- und Waschwasser soll hier eigenes Brunnenwasser verwandt werden. Der Rat stimmte dem Antrag zu.

Als Ergebnis des gemeinsamen Workshops Arbeitskreis Dorferneuerung Dorfmitte-Soyen und Gemeinderat Soyen wurde der Entwurfsplan zum Bahngelände noch einmal als Tagesordnungspunkt diskutiert. Mit 10:3 Stimmen beschloss das Gremium die Entwurfsplanung der Planung Kurz GbR, München, vom August 2021 für den Bereich ab der Auffahrt Bankhaus RSA bis zum sog. Maußengelände. Der Arbeitskreis Dorferneuerung Soyen-Ortsmitte wurde gebeten, die Detailplanungen zu erstellen und vorzulegen., die Verwaltung beauftragt, die weiteren Schritte einzuleiten.