„Sicherheit geht vor“
Prioritätenliste zur Straßensanierung erstellt

Wie steht es um die Straßen in Soyen? Um den Sanierungsumfang der Gemeindestraßen festzulegen, fand kürzlich mit Bürgermeister Thomas Weber und Mitgliedern des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr eine örtliche Begehung statt. Bei einigen Straßenabschnitten wurden Einschätzungen zur Priorität und Verkehrsbedeutung abgegeben. In der gestrigen Sitzung wurde im Gemeinderat von der Begehung berichtet und eine Prioritätenliste erstellt. Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
Bürgermeister Thomas Weber informierte, dass bei der Ortsbegehung die anwesenden Mitglieder die Möglichkeiten im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden Haushaltmittel diskutiert haben. Außerdem wurde besprochen, welche Entscheidungen im nächsten Schritt getroffen werden müssten.
„Im Haushalt sind bisher 100.000 Euro für den Unterhalt der Gemeindestraßen vorgesehen. Insgesamt müssten hier höhere Mittel eingeplant werden, um den Anforderungen gerecht zu werden“, so Weber weiter. Für größere Maßnahmen seien vorab genauere Untersuchungen der Straßen erforderlich, um überhaupt den Umfang der jeweiligen Straßenbaumaßnahme feststellen zu können. Erst dann könnten die Kosten genau kalkuliert werden.
Der zeitliche und finanzielle Aufwand, solche Untersuchungen bei allen sanierungsbedürftigen Straßen durchzuführen, sei jedoch zu hoch, so dass zunächst eine Prioritätenliste festgelegt werden müsse. Danach können, je nach Priorität, die Untersuchungen Zug um Zug beauftragt, die Sanierungskosten kalkuliert und die Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Die jeweiligen Maßnahmen sind zeitnah umzusetzen, die geschätzten Kosten verlieren bei zu langen zeitlichen Verzögerungen ansonsten ihre Gültigkeit.
Kritisch gesehen wurden bei der Begehung vor allem die Brücke in Mühlthal, der Bahnübergang Richtung Edlmühle und der Kanal unter der Straße in Richtung Zell.
Martin Krieg fügte an, dass der Pichler Berg nahezu „gemeingefährlich“ sei, ein Bankett wäre eine erste Lösung. Er habe bereits 2017 darauf hingewiesen und es wurde bis heute nichts gemacht. „Jetzt stehen wir vor einem Scherbenhaufen“. Christine Böhm schloss sich dem an.
Hier sagte Thomas Weber, dass in den letzten Jahren sehr viel in den Straßenbereich investiert worden sei. Risse Sanierungen werden jährlich angegangen. Man sei dran, das Straßennetz werde immer mehr auch im Hinblick auf Außenbereiche und Kanalisierungsmaßnahmen.
Für Sebastian Schubert sollten die Straßen priorisiert werden, für die es bereits einen Beschluss gebe.
Einen „akuten Handlungsbedarf“ sah Dr. Hans Hinterberger angesichts der Begehung. Man dürfe nicht nur abarbeiten, oft ergeben sich Probleme akut, wie das defekte Rohr in Zell. Dem schloss sich auch Afra Zantner an. Die Straße am Pichler Berg sei sehr schlecht, aber manchmal komme etwas dazwischen, wie beispielsweise der Rohrbruch in Marienberg. Hier sei Flexibilität gefragt.
Geschäftsstellenleiter Georg Machl erklärte, dass die finanzielle Entwicklung der Gemeinden in den kommenden Jahren kritisch werde. Für Soyen sei auch mit einem Einbruch der Gewerbesteuer zu rechnen, „kompensieren wird da schwierig“. Nichtsdestotrotz müssen die Pflichtaufgaben erfüllt werden, beispielsweise müsse das Rohr in Zell gemacht werden.
„Eventuell kann ein Workshop mit dem Gemeinderat geplant werden, um die Priorisierungen vornehmen zu können“, so Bürgermeister Thomas Weber. Dem stimmte Frieder Meidert zu. Je länger alles dauere, desto schlechter werde es – auch finanziell.
„Wenn es gefährlich ist, muss es gemacht werden. Egal, ob Geld da ist oder nicht“, so die Meinung von Peter Müller. Der Gemeinderat treffe die politische Entscheidung, nicht die technische.
Die weitere Vorgehensweise sieht vor, dass die Maßnahmen am Marienberg 2026 umgesetzt werden sollen – diese ist bereits im Finanzplan enthalten. Für die Brücke in Mühlthal soll ein Angebot eingeholt werden und für den Kanal unter der Straße Richtung Zell soll die Umsetzung zeitnah erfolgen.
Weitere Schritte sollen in den Haushaltsberatungen diskutiert werden. Eine Einteilung nach Verkehrsbedeutung und zeitliche Priorität wäre eine Möglichkeit. Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
 Tanja Geidobler